Auswahl
aus den
Aktivitäten des Berliner Vollzugsbeirates (BVB) seit ca. 1990:
Sitzungen
- Regelmäßige
monatliche Sitzungen, teilweise
mit Vertreter/inne/n aus den Anstalten, aus der
Senatsverwaltung für Justiz, ehrenamtlicher und
professioneller
ziviler
Organisationen, Gefangenenvertreter/inne/n zu
aktuellen und Dauerthemen, die den gesamten Berliner
Vollzug betreffen (z.B. Arbeitsplatzmangel; Suicid-Prävention;
Sexualstraftäter; Offener Vollzug als Regelvollzug;
Überbelegung, Einweisungsverfahren,
Vollzugskrankenhaus) ca.
einmal jährlich Sitzung mit der/dem Justizsenator/in und
Staatssekret
- Presseöffentliche
Sitzungen mit Vertreter/inne/n der
Parteien (u.a. 2002)
- regelmäßige
Gesprächstermine des BVB-Vorstandes mit der/dem
Abteilungsleiter/in der Abteilung Strafvollzug bei der Senatsverwaltung
für
Justiz
Zusätzliche
Aktivitäten
waren / sind u.a.
- Teilnahme
an der »Koordinierungskonferenz« und
»Organisationskonferenzen« zur Neugestaltung und
Umstrukturierungen der
Berliner Haftanstalten (auch) im Rahmen der Deutschen Einigung
(1989-1990)
- Initiative
zu den »Besonders gesicherten Hafträumen und
Arrestzellen« (»Bunker«) in
den
Berliner Haftanstalten (1991 und 1993/94)
- Berichte
für das Antifolterkomitee des Europarates (cpt =
committee for the prevention of torture) und apt (association
for the
prevention of torture; Genf) (1991; 1993; 1994; 1996[zum
Abschiebegewahrsam])
- Stellungnahmen
zu Entwürfen des Bundesministeriums der
Justiz für ein Untersuchungshaftvollzugsgesetz (1997; 1999; 2004/05)
- Stellungnahme
zum Entwurf des Bundesministeriums der Justiz
für ein Jugendstrafvollzugsgesetz (2004)
- Öffentlichkeitsveranstaltungen
in der URANIA und anderen Orten
zu den Themen
- Das Strafrecht im Zugriff der Politik mit Prof. Dr. Peter-Alexis
Albrecht (Okt.
1996
- Knast als Chance – Podiumsdiskussion
SFB-Fernsehzentrum (Feb.
2000)
- Wieviel
Strafe verträgt der Rechtsstaat? -
mit
Justizministerin Sachsen-Anhalt, Fr. K. Schubert, Justizsenator W.
Wieland (Okt.
2001
- Täter,
Opfer, Vorbeugung – Wie sinnvoll
sind lange
Haftstrafen? – u.a. mit Justizsenatorin Schubert, MdB S.
Kauder,
RiBGH a.D. Horstkotte (Nov. 2003)
Öffentliche
Stellungnahmen und Presseerklärungen zu u.a.
- Substitution
und Spritzentausch in den
Männerhaftanstalten
(seit 1994)
- Zur
Notwendigkeit eines Beirates für den
Abschiebegewahrsam
(1994-96)
- Offener
Vollzug (Öffentlichkeitsaktion am
Wittenbergplatz 1998)
- Ambulanz
für Sexualstraftäter (2004;
2005)
- Abbau
der Überbelegung; Vollstreckungsunterbrechungen
gemäß § 455 a StPO
(seit 1999)
- Stellungnahmen
vor dem Berliner Abgeordnetenhaus /
Rechtsausschuss, etc. (u.a. 07.09.2000;
10.03.2005)
Besuche
und Gespräche
- Besuch
von Niederländischen Haftanstalten und im
Niederländischen Justizministerium (2000)
- Runder
Tisch für ausländische Gefangene – in
Kooperation
u.a. mit dem Verein »Freiabos für Gefangene« (www.freiabos.de) und dem
Ausländerbeauftragten für Berlin -
Sitzungen etwa alle zwei Monate mit Vertreter/innen ehrenamtlich und
hauptamtlich im Bereich Strafvollzug tätiger Institutionen,
Vereine, Behörden, Botschaften –
(seit
1999)
- Teilnahme
am ökumenischen Kirchentag (2003)
- Colloquium
mit Mitgliedern des Britischen Unterhauses (2004)