Da kann man mal sehen, was passiert, wenn man sich nicht ganz präzise und unmißverständlich ausdrückt, oder wenn man nicht ganz genau zuhört. Aber wir wollen uns nicht entschuldigen, und wir wollen auch keine Schuld zuweisen; eins aber muß gesagt werden: Etwas war mißverständlich.
Wie wir gehört haben, fühlten sich einige Mitarbeiter des Justizvollzuges persönlich getroffen, weil in einem Artikel im »Tagesspiegel«, der berliner Tageszeitung, auch Olaf Heischel zitiert wurde, und zwar in dem Sinne: er habe im Blick auf die Bemühungen um vorzeitige Entlassung von Strafgefangenen, die dafür in Frage kommen, gesagt, daß die verhältnismäßig geringe Entlassungsquote daran liege, daß »die sich nicht genug anstrengen«, und darin haben Mitarbeiter des berliner Justizvollzuges einen Angriff auf ihre Ehre gesehen.
Daß Menschen, die ihre Arbeit engagiert und mit manchen persönlichen Einschränkungen tun, und dazu gehören sicher die meisten Mitarbeiter des Justizvollzuges auf allen Ebenen, sich durch eine solche scheinbar pauschale Aussage getroffen fühlen, ist verständlich. Aber sie waren gewiß nicht gemeint. Gemeint war in diesem Interview, daß die berliner Praxis der Umsetzung des § 57 StGB daran krankt, seit vielen Jahren, ja Jahrzehnten, allzu vorsichtig, allzu zögerlich darin zu sein, dem Geist des § 57 StGB - vielleicht aus einem gewissen Mißtrauen - Geltung zu verschaffen; dessen Gedanke ist, dass einer, der intensiv an seiner Resozialisierung mitarbeitet, (quasi als Belohnung) die Chance haben soll, früher entlassen zu werden, nämlich nach zwei Dritteln der Strafverbüßung.
Die Überfüllung der berliner Gefängnisse hat nach mancher wohlbegründeten Meinung auch in diesem Zögern ihre Ursache. Menschen, die ihre Strafe verbüßen, werden, wenn nicht schwere Sicherheitsbedenken bestehen, auf jeden Fall wieder entlassen. Und dann...?
Mehr Vertrauen in die Weisheit des Gesetzgebers wäre den Entscheidungen über den Strafvollzug in Berlin manchmal zu wünschen. Unsere Erwartung ist, daß hier mehr Mut der Entscheidungsträger erkennbar wird. Auch dazu gehört Anstrengung - weil niemand ein Risiko ausschließen kann - aber fast nirgendwo kann man ein Risiko ausschließen. Das mag philosophisch klingen. Es ist aber richtig, und etwas anderes sollte nicht gesagt werden. Und nichts anderes sollte verstanden werden. Und wir hoffen, daß sich deswegen niemand in seiner Ehre angegriffen fühlt.
Berlin, den 19. Mai 2007
Der Vorstand des BVB