Dienstag, 16. Februar 2010, 14.00 Uhr
Senatsverwaltung für Justiz, Salzburger Straße 21, 10825 Berlin
TOP 1
Annahme des Protokolls der Sitzung vom 19. Januar 2010
TOP 2
Gespräch mit der FDP - Schwerpunkte könnten sein:
- Ausländer in Haft – sozial- und rechtspolitische Hintergründe und Lösungen;
- Ersatzfreiheitsstrafen – Abkürzungen; sinnvolle Lösungen;
- Ärztliche Versorgung in Haft;
- Personalsituation – quantitativ und qualitativ angemessene Ausstattungen schaffen;
- Veränderungen mit der Umsetzung des neuen Rahmenkonzepts / Art und Umfang der Einbeziehung Externer;
- Offener Vollzug – Bedeutung für die Resozialisierung;
- Handyblocker …
- Heidering / Mietzellen in Brandenburg; …
TOP 3
ab ca. 15:15 Uhr:
Berichte aus den Anstalten, der Senatsverwaltung, des Vorstandes
TOP 4
Bisherige und künftige Themen und Orte der nächsten BVB-Sitzungen
– bislang stehen fest (s. Sitzungsprotokoll vom 19.01.10):
- März/April: Gesundheitsversorgung in Haft (1. Zusammenarbeit und Kommunikation; 2. Psychisch Kranke in Haft; 3. Ethik in der Vollzugsmedizin);
- Maisitzung an einem Freitag: Fortsetzung der Gespräche mit Politiker/inne/n: mit der SPD
- Ausländer in Haft – mit der FDP?
- Journalisten und Knast
- Jahresgespräch mit der Senatorin für Justiz
- Selbstverständnis und Wirken des BVB nach Innen und Außen
TOP 5
Verschiedenes….